Donnerstag | 13.5.2010 | 20 Uhr | Bern | Hotel Bern (Lage) | www.unia-jugend-bern.ch

Arme – hats die in der reichen Schweiz überhaupt? Immerhin gibt es so viele, dass sich der Bundesrat veranlasst sah, auf Antrag der für Soziales zuständigen Nationalrats-Kommission am 31. März eine „Gesamtschweizerische Strategie zur Armutsbekämpfung“ vorzustellen.

Merkwürdig

Seit es die moderne – allen anderen Produktionsweisen angeblich überlegene – Marktwirtschaft gibt, gibt es Armutsbekämpfung.
Da fragt sich doch: Warum kommt die eigentlich nie an ihr Ziel?

Was bekämpfen eigentlich die Armutsbekämpfer, wenn die Armut seit über 100 Jahren nicht verschwunden ist, sondern in den letzten Jahren sogar immer mehr zunimmt?

Und warum sind sich alle seriösen Prognosen – seien es die des Bundesamts für Statistik (BFS) oder die der Sozialverbände – darin sicher, dass sich daran – trotz aller Bemühungen um Armutsbekämpfung – auch in den nächsten Jahren nichts ändern wird?

Könnte es sein, dass Armutsbekämpfung gar nicht das bekämpft, was sie zu bekämpfen vorgibt? Ja mehr noch, dass die Kämpfer wider die Armut sich überhaupt nicht darum kümmern, was Armut ist und woher sie kommt?

Die amtliche Definition von Armut lautet:

«Personen, Familien und Gruppen sind arm, wenn sie über so geringe (materielle, kulturelle und soziale) Mittel verfügen, dass sie von der Lebensweise ausgeschlossen sind, die in dem Staat, in dem sie leben, als Minimum annehmbar ist.»

Diese Definition wirft mehr Fragen auf, als sie beantwortet:

Warum richtet sie ihren Blick nicht auf den Reichtum, der in dem Staat vorhanden ist, sondern auf das Minimum?

Was heißt „annehmbares Minimum“?

Wer entscheidet, was annehmbar ist?
Die Armen, die vom Reichtum ausgeschlossen sind?
Oder die Reichen, die von ihrem Reichtum bekanntlich nichts abgeben wollen?

Die Veranstaltung soll klären,

• warum das so ist, dass die Armut trotz Armutsbekämpfung nie verschwindet?
• warum die Armut trotz wachsendem Reichtum nicht abnimmt?
• warum es falsch ist, dass eine große Kinderzahl, die Tatsache, dass ein Elternteil allein erzieht, schlechte Qualifikation, Arbeitslosigkeit, Krankheit und Behinderung arm macht?
• was der Grund der Armut ist?
• worin also Armut besteht?

Referent: Theo Wentzke ist Doktor der Soziologie, betreibt industriesoziologische Forschung, ist Redaktor und war Dozent an der Fachhochschule Pforzheim.

1.Mai Fest auf dem Sebastiansplatz im Zeughaus:

ab 13.00 Uhr

Food&Drinks, Live Musik mit Daniel Blatter und Band sowie diverse interessante Rednerinnen und Redner

(Bei Schlechtwetter findet das Nachmittagsprogramm im Zeughaus statt)

Abendparty im Zeughaus:

20.00 – 02.00 Uhr – Freier Eintritt!

Live Music with:

WE-4:
Website: http://www.we-4.ch/
Musik: http://ntt.orangemusic.ch/bands.php?Band_ID=451

Sozi Brain
Website: http://www.sozibrain.ch/
Musik: http://www.myspace.com/sozibrain

Toxic Trolls & Beschoiert
Website: http://www.toxictrolls.ch
Musik: http://www.myspace.com/toxictrolls

Plakate und Flyer erhaltet ihr im Unia Büro in Visp, oder ihr könnt sie unter folgenden Links herunterladen:
Plakat (jpg/ca. 160 kb) |  Flyer (jpg /ca 120 kb)

DER 1.MAI 2010 STEHT UNTER DEM SLOGAN:
WIR SIND NICHT VOLK, WIR SIND KLASSE

Donnerstag | 11.3.2010 | 19:30 Uhr | Bern | Gewerkschaftshaus | Monbijoustrasse 61

1. Zwei Wochen lang dreht sich die Welt – zumindest, was die Öffentlichkeit angeht – mal nicht um Kriege, Wirtschaftskrise und Steuerdatenklau, sondern um das kleine Land in der Karibik, von dem man lange nichts gehört hatte. Nachdem dessen Hauptstadt von einem größeren Erdbeben zerstört wird, ist sofort klar: Jetzt müssen „wir“ helfen. Alle Unterschiede und alle gewöhnlichen Berechnungen werden für einmal, so scheint es, beiseite gestellt, jetzt gilt nur eins: helfen, unbedingt, sofort.
2. Klar ist zum einen, dass da unten Verhältnisse herrschen, die die totale Hilflosigkeit der Betroffenen selbst nach so einer Katastrophe beinhalten. Das gewöhnliche Elend im „Armenhaus des freien Westens“, von dem man jetzt so nebenbei erfährt, soll man aber gewiss nicht diesem zur Last legen. Stattdessen bekommt man Hinweise auf eine längst vergangene „lange Geschichte der kolonialen und postkolonialen Ausbeutung“ und die notorischen Duvaliers sowie auf angebliche „Versäumnisse“. Immerhin erfährt man andererseits, dass dieser „failed state“ offenbar keineswegs vergessen war, sondern ihm durch UNO und hunderten von NGOs genau die Betreuung zuteilwurde, die für diese Kategorie von Staaten vorgesehen ist: Ein Minimalmass an Ordnung durch die UNO Truppen plus Hungerhilfe und so weiter.
3. Als Helfer tätig werden dann doch nicht „wir alle“, die wir dazu ausser dem guten Willen gar keine Mittel in der Hand haben, sondern die Staaten der Welt, wohlsortiert nach dem, mit wie weitreichenden Zuständigkeitsrechten sie anzutreten beschliessen, und mit welchen Potenzen sie aufzuwarten haben. Ein regelrechter Wettlauf setzt ein, bei dem zuallererst die USA als Weltmacht demonstriert, wer für die Betreuung auch von Notstandsfällen (zumal in ihrem Hinterhof) zuständig und gerüstet ist; dann die Exkolonialmacht Frankreich, und alle anderen, die gewohnt sind, global aussenpolitisch herumzufuhrwerken oder die regionale Einflussansprüche haben. Die Hilfsaktion ähnelt so ganz einer Invasion – zumal von einer lokalen Herrschaft, die bei der Organisation der Hilfsaktionen eigene Souveränitätsrechte störend geltend machen könnte, kaum die Rede sein kann.
4. Dass zum Wegräumen der Trümmer und der Erstversorgung der Verletzten ausgerechnet das Militär eingesetzt wird, verweist auf die wirklichen Prioritäten in dieser Welt, um die es jetzt einmal ausnahmsweise nicht geht. Beim Einsatz der Kriegsmaschinerie als Helferlein fällt zudem die Hilfe für die Überlebenden wunderbar zusammen mit der Stiftung der nötigen Ordnung, die der haiitianische Staat selbst nicht hinbekommt. Denn das ist auch klar, dass es beim „blossen“ Helfen nicht bleiben darf, sondern die Hilfe darin münden muss, dass die eine dauerhafte Ordnung hinbekommen.
5. Ein-zwei Wochen (glücklicherweise vor der Olympiade) spielt die Öffentlichkeit ganz auf „wir alle“ und inszeniert eine grosse Einheitsfront von uneigennützigen Helfern, angeleitet von Promis wie Gottschalk oder Madonna. Die Völker dieser Welt bewähren sich als moralische Kollektive aus Helfern, die – jeder nach Vermögen und PR-Berechnung – ihre paar Franken oder ihren öffentlichen Gratisauftritt dazugeben. Was der Zirkus bringt und ausrichtet, braucht man nicht zu fragen. Zweckmässig in dem Sinne ist das öffentlich angeleitete private Spendenwesen ja sowieso nicht, sondern a) Gelegenheit zur moralischen Tat und b) Beitrag zur nationalen Ehre, als „Spendenweltmeister“ in der Helferolympiade ganz oben zu landen. Was daraus wird, entscheiden sowieso andere Mächte.

Donnerstag | 11.2.2010 | 19:30 Uhr | Bern | Gewerkschaftshaus | Monbijoustrasse 61 | www.unia-jugend-bern.ch

Nach Kopenhagen:

Der Kapitalismus schädigt das Klima
Die Staaten streiten sich um eine Weltenergieordnung
Der Bürger tauscht Glühbirnen und fährt klimabewusst

Seit einigen Jahrzehnten rechnen Wissenschaftler vor, dass die zunehmende Erderwärmung durch Treibhausgase verheerende Folgen zeitigt und mehr Folgen zeitigen wird. Dürren hier, Überschwemmungen dort, machen das Leben von Abermillionen auf dem Globus auf neue Weise zu einer unsicheren Sache. Als Ursache gilt in der Öffentlichkeit gemeinhin nicht das weltumspannende kapitalistische Wachstum, das die Atmosphäre als kostenlose Müllkippe für seine diversen Emissionen nutzt, sondern “der Mensch”.

Die Staaten, die auf ihrem Standort das Wachstum des Kapitals wollen und befördern, hat das alles nie beeindruckt. Erst eine Bilanz ganz eigener Art hat sie hellhörig gemacht. Der Klimawandel ist womöglich teuer und trägt bis 2050 weltweit einige Billionen Franken Verluste ein. Während sich der Mensch die Rolle des Verursachers vorwerfen lassen muss, darf also das Geschäft als prominentes Opfer des Klimawandels aufmarschieren, den es selbst herbeiführt.

Seitdem tobt ein erbitterter Streit in der Staatenwelt um die Frage, wer wem Klimaziele und moderne Technologie wie Windräder und Solarzellen aufherrschen kann, die die eigene Konkurrenzposition am Weltgeschäft nicht schmälern, sondern befördern, auf Kosten der anderen eben. Gleichzeitig betreiben selbsternannte Klimapäpste wie Merkel und Sarkozy eine Energiepolitik, bei der brandgefährliche Atommeiler und gewaltige Dreckschleudern wie neue Braunkohlekraftwerke bequem Platz finden zwischen den ökologischen Windparks.

Ein deutlicher Hinweis darauf, dass unter dem Firmenschild “Klimaschutz” ein etwas anderes Projekt verfolgt wird als die Rettung des blauen Planeten vor den eigenen Emissionen. Die fossilen Energieträger sind nämlich nicht nur immer teurer, sondern durch die neue Weltlage seit dem amerikanischen Antiterrorkrieg endgültig unsicher geworden. Energie ist der universelle Schmierstoff der kapitalistischen Ökonomien und deswegen unter den Staaten ein Streitgegenstand, der sogar das Zeug zum Kriegsgrund hat. Eine weltkrisenfeste nationale Energiebasis muss also her, natürlich im Namen des weltweiten Klimawandels und der betroffenen Menschheit.

Insofern täuscht sich der Protest gegen den Klimagipfel, der der grossen Politik Verantwortungslosigkeit in Klimafragen vorhält und sie so an ihre eigentlichen Pflichten erinnern will. Der Staat erlegt zwar täglich anderen Pflichten auf, vom Autofahrer bis zum Arbeitslosen, steht aber selbst nicht in der Pflicht. Schon gar nicht gegenüber bloss eingebildeten Menschheitszielen auf der politischen Agenda wie dem Klimaschutz.

Über das verrückte und menschenfeindliche System in dem wir leben.

Donnerstag | 28.1.2010 | 20 Uhr | Bern | Hotel Bern (Lage) | www.unia-jugend-bern.ch

Als vor einem Jahr die Finanzmärkte zusammenbrachen und die Realwirtschaft in bis dahin ungekanntem Tempo schrumpfte, kam der Kapitalismus ins Gerede. Leider sehr verkehrt. Auf die Diagnose: “Der Kapitalismus funktioniert nicht mehr”, antworteten Volk und Elite, Weltbevölkerung und WEF mit dem dringenden Wunsch: Er möge schleunigst wieder funktionieren.

Inzwischen gibt es gute Nachrichten: Die vom Staat geretteten Banken machen weiter wie bisher und verdienen schon wieder zweistellige Milliardenbeträge. Die Realwirtschaft schrumpft seit ein paar Monaten nicht weiter und die allgemeine Stimmung schaltet auf Optimismus. Zwar steht in allen Zeitungen, dass die Pleiten zunehmen werden, die Sanierung und Verschlankung der Firmen gerade in Gang kommt und dass aus beiden Gründen ein großer Abbau von Arbeitsplätzen erst noch zu erwarten steht. Aber das zählt wenig angesichts dessen, dass “die Welt doch nicht untergeht”. Ein weiterer Schub der Verarmung von größeren oder kleineren Teilen der Bevölkerung ist als Preis des ersehnten Aufschwungs schon abgehakt.

*

Bewegt von der Sorge, der Kapitalismus könnte womöglich nicht mehr als Lebensgrundlage der Nation taugen, und voll der Hoffnung, dass er doch wieder in Ordnung kommt, stellt sich schon wieder kein Schwein die fälligen und nahe liegenden Fragen:

• Was ist das für ein Wirtschaftssystem, in dem nichts so “systemrelevant” ist wie Banken? Alles Privatgeschäft darf scheitern und pleite gehen; die Banken nicht!
• Was ist das für ein Staat, der – mit ungewissem Ausgang – seine ganze Macht über das Geld ein- und aufs Spiel setzt, um bankrotten Banken den Offenbarungseid zu ersparen?
• Wofür wird in einem Land gearbeitet, produziert und konsumiert, wenn das Arbeiten zurückgefahren bis eingestellt wird, weil Milliarden-Spekulationen großer Geldhäuser daneben gehen?

Nie zeigt die Herrschaft des Kapitals ihre Absurdität so offen, wie in der Phase, in der die Kapitalverwertung – weil sie nicht gelingt – den materiellen Lebensprozess der Gesellschaft abwürgt. Insofern wirft die Krise ein grelles Licht auf die Normalität des Kapitalismus und gibt eine abgekürzte Aufklärung darüber, wie sich Arbeit und Reichtum in diesem System zu einander verhalten. Die dafür nötigen Überlegungen verspricht der angekündigte Vortrag.

Referent

Dr. Peter Decker