Schweiz
In der ganzen Schweiz werden in der ersten September Woche Aktionen gegen die AVIG Revision stattfinden. Beteilige auch du dich! Verhindere, dass du Geld verlierst!
weiter auf www.jugendarbeitslosigkeit.ch
1.Mai Fest auf dem Sebastiansplatz im Zeughaus:
ab 13.00 Uhr
Food&Drinks, Live Musik mit Daniel Blatter und Band sowie diverse interessante Rednerinnen und Redner
(Bei Schlechtwetter findet das Nachmittagsprogramm im Zeughaus statt)
Abendparty im Zeughaus:
20.00 – 02.00 Uhr – Freier Eintritt!
Live Music with:
WE-4:
Website: http://www.we-4.ch/
Musik: http://ntt.orangemusic.ch/bands.php?Band_ID=451
Sozi Brain
Website: http://www.sozibrain.ch/
Musik: http://www.myspace.com/sozibrain
Toxic Trolls & Beschoiert
Website: http://www.toxictrolls.ch
Musik: http://www.myspace.com/toxictrolls
Plakate und Flyer erhaltet ihr im Unia Büro in Visp, oder ihr könnt sie unter folgenden Links herunterladen:
Plakat (jpg/ca. 160 kb) | Flyer (jpg /ca 120 kb)
DER 1.MAI 2010 STEHT UNTER DEM SLOGAN:
WIR SIND NICHT VOLK, WIR SIND KLASSE
Donnerstag | 11.3.2010 | 19:30 Uhr | Bern | Gewerkschaftshaus | Monbijoustrasse 61
- Zwei Wochen lang dreht sich die Welt – zumindest, was die Öffentlichkeit angeht – mal nicht um Kriege, Wirtschaftskrise und Steuerdatenklau, sondern um das kleine Land in der Karibik, von dem man lange nichts gehört hatte. Nachdem dessen Hauptstadt von einem größeren Erdbeben zerstört wird, ist sofort klar: Jetzt müssen „wir“ helfen. Alle Unterschiede und alle gewöhnlichen Berechnungen werden für einmal, so scheint es, beiseite gestellt, jetzt gilt nur eins: helfen, unbedingt, sofort.
- Klar ist zum einen, dass da unten Verhältnisse herrschen, die die totale Hilflosigkeit der Betroffenen selbst nach so einer Katastrophe beinhalten. Das gewöhnliche Elend im „Armenhaus des freien Westens“, von dem man jetzt so nebenbei erfährt, soll man aber gewiss nicht diesem zur Last legen. Stattdessen bekommt man Hinweise auf eine längst vergangene „lange Geschichte der kolonialen und postkolonialen Ausbeutung“ und die notorischen Duvaliers sowie auf angebliche „Versäumnisse“. Immerhin erfährt man andererseits, dass dieser „failed state“ offenbar keineswegs vergessen war, sondern ihm durch UNO und hunderten von NGOs genau die Betreuung zuteilwurde, die für diese Kategorie von Staaten vorgesehen ist: Ein Minimalmass an Ordnung durch die UNO Truppen plus Hungerhilfe und so weiter.
- Als Helfer tätig werden dann doch nicht „wir alle“, die wir dazu ausser dem guten Willen gar keine Mittel in der Hand haben, sondern die Staaten der Welt, wohlsortiert nach dem, mit wie weitreichenden Zuständigkeitsrechten sie anzutreten beschliessen, und mit welchen Potenzen sie aufzuwarten haben. Ein regelrechter Wettlauf setzt ein, bei dem zuallererst die USA als Weltmacht demonstriert, wer für die Betreuung auch von Notstandsfällen (zumal in ihrem Hinterhof) zuständig und gerüstet ist; dann die Exkolonialmacht Frankreich, und alle anderen, die gewohnt sind, global aussenpolitisch herumzufuhrwerken oder die regionale Einflussansprüche haben. Die Hilfsaktion ähnelt so ganz einer Invasion – zumal von einer lokalen Herrschaft, die bei der Organisation der Hilfsaktionen eigene Souveränitätsrechte störend geltend machen könnte, kaum die Rede sein kann.
- Dass zum Wegräumen der Trümmer und der Erstversorgung der Verletzten ausgerechnet das Militär eingesetzt wird, verweist auf die wirklichen Prioritäten in dieser Welt, um die es jetzt einmal ausnahmsweise nicht geht. Beim Einsatz der Kriegsmaschinerie als Helferlein fällt zudem die Hilfe für die Überlebenden wunderbar zusammen mit der Stiftung der nötigen Ordnung, die der haiitianische Staat selbst nicht hinbekommt. Denn das ist auch klar, dass es beim „blossen“ Helfen nicht bleiben darf, sondern die Hilfe darin münden muss, dass die eine dauerhafte Ordnung hinbekommen.
- Ein-zwei Wochen (glücklicherweise vor der Olympiade) spielt die Öffentlichkeit ganz auf „wir alle“ und inszeniert eine grosse Einheitsfront von uneigennützigen Helfern, angeleitet von Promis wie Gottschalk oder Madonna. Die Völker dieser Welt bewähren sich als moralische Kollektive aus Helfern, die – jeder nach Vermögen und PR-Berechnung – ihre paar Franken oder ihren öffentlichen Gratisauftritt dazugeben. Was der Zirkus bringt und ausrichtet, braucht man nicht zu fragen. Zweckmässig in dem Sinne ist das öffentlich angeleitete private Spendenwesen ja sowieso nicht, sondern a) Gelegenheit zur moralischen Tat und b) Beitrag zur nationalen Ehre, als „Spendenweltmeister“ in der Helferolympiade ganz oben zu landen. Was daraus wird, entscheiden sowieso andere Mächte.
Donnerstag | 11.2.2010 | 19:30 Uhr | Bern | Gewerkschaftshaus | Monbijoustrasse 61 | www.unia-jugend-bern.ch
Nach Kopenhagen:
Der Kapitalismus schädigt das Klima
Die Staaten streiten sich um eine Weltenergieordnung
Der Bürger tauscht Glühbirnen und fährt klimabewusst
Seit einigen Jahrzehnten rechnen Wissenschaftler vor, dass die zunehmende Erderwärmung durch Treibhausgase verheerende Folgen zeitigt und mehr Folgen zeitigen wird. Dürren hier, Überschwemmungen dort, machen das Leben von Abermillionen auf dem Globus auf neue Weise zu einer unsicheren Sache. Als Ursache gilt in der Öffentlichkeit gemeinhin nicht das weltumspannende kapitalistische Wachstum, das die Atmosphäre als kostenlose Müllkippe für seine diversen Emissionen nutzt, sondern “der Mensch”.
Die Staaten, die auf ihrem Standort das Wachstum des Kapitals wollen und befördern, hat das alles nie beeindruckt. Erst eine Bilanz ganz eigener Art hat sie hellhörig gemacht. Der Klimawandel ist womöglich teuer und trägt bis 2050 weltweit einige Billionen Franken Verluste ein. Während sich der Mensch die Rolle des Verursachers vorwerfen lassen muss, darf also das Geschäft als prominentes Opfer des Klimawandels aufmarschieren, den es selbst herbeiführt.
Seitdem tobt ein erbitterter Streit in der Staatenwelt um die Frage, wer wem Klimaziele und moderne Technologie wie Windräder und Solarzellen aufherrschen kann, die die eigene Konkurrenzposition am Weltgeschäft nicht schmälern, sondern befördern, auf Kosten der anderen eben. Gleichzeitig betreiben selbsternannte Klimapäpste wie Merkel und Sarkozy eine Energiepolitik, bei der brandgefährliche Atommeiler und gewaltige Dreckschleudern wie neue Braunkohlekraftwerke bequem Platz finden zwischen den ökologischen Windparks.
Ein deutlicher Hinweis darauf, dass unter dem Firmenschild “Klimaschutz” ein etwas anderes Projekt verfolgt wird als die Rettung des blauen Planeten vor den eigenen Emissionen. Die fossilen Energieträger sind nämlich nicht nur immer teurer, sondern durch die neue Weltlage seit dem amerikanischen Antiterrorkrieg endgültig unsicher geworden. Energie ist der universelle Schmierstoff der kapitalistischen Ökonomien und deswegen unter den Staaten ein Streitgegenstand, der sogar das Zeug zum Kriegsgrund hat. Eine weltkrisenfeste nationale Energiebasis muss also her, natürlich im Namen des weltweiten Klimawandels und der betroffenen Menschheit.
Insofern täuscht sich der Protest gegen den Klimagipfel, der der grossen Politik Verantwortungslosigkeit in Klimafragen vorhält und sie so an ihre eigentlichen Pflichten erinnern will. Der Staat erlegt zwar täglich anderen Pflichten auf, vom Autofahrer bis zum Arbeitslosen, steht aber selbst nicht in der Pflicht. Schon gar nicht gegenüber bloss eingebildeten Menschheitszielen auf der politischen Agenda wie dem Klimaschutz.
Rund um das Treffen der Reichen und Mächtigen zum WEF finden zahlreiche Protest-Aktionen an vielen Orten der Schweiz statt. Seitens der Unia Jugend erschien bereits eine neue Ausgabe der Koopera, welche sich passend als Rückblick auf die WTO und im Hinblick auf das WEF mit dem Thema “Neoliberale Globalisierung” beschäftigt.
Koopera online lesen | Medienmitteilung der Unia Jugend Luzern
Demonstration:
23.Januar
14.00 Theaterplatz Luzern
WTO Ministertreffen in Genf 2009:
Gemeinsam den globalisierten Kapitalismus angreifen!
Aufruf Unia Jugend Schweiz :
Die Welthandelsorganisation WTO ist – zusammen mit dem internationalen Währungsfonds IWF – das radikalste Instrument des bis anhin als Neoliberalismus bezeichneten globalisierten Kapitalismus. Sie ist Verhandlungsschauplatz zur Errichtung eines globalen zwischenstaatlichen Vertragssystems, das für geldwerte Güter, Leistungen und Investoren nationale Grenzen und Regulierungen aufheben und so einen weltweiten Marktplatz schaffen soll. Motiv hinter diesem ultraliberalen Vorgehen ist die Überzeugung, dass globalisierte Märkte die Produktivität steigern und zu einem Wachstum der Weltwirtschaft beitragen würden. Die WTO behauptet, dieses Wirtschaftsmodell würde weltweit den Lebensstandart erhöhen und zu einer nachhaltigen Entwicklung führen. Dass diese Überzeugung den Konsens aller Menschen darstellen soll der jeglicher Kritik entsagt bleibt, untermauert der gigantische Sicherheitsapparat, der jedes WTO-Treffen begleitet.
Die Lüge aufdecken
Es stimmt: Die neoliberale Politik hat die Wirtschaft wachsen lassen, die Gewinne sind explodiert. Globaler Markt und globale Konkurrenz haben das ermöglicht: Produziert wird dort, wo es am billigsten ist. Dort wo minimale Löhne auf wenig Widerstand stossen, wo kein Kündigungsschutz besteht, wo die Gesundheit und der Schutz der Arbeiter_innen niemanden interessiert oder der Staat geringe Unternehmenssteuern verlangt.
Menschenrechte und Richtlinien der internationalen Organisation für Arbeit (ILO) wurde bis anhin von der WTO nicht beachtet, und sie werden es wohl erst, wenn die Investoren in der Einhaltung von Menschenrechten und Arbeitnehmer_innenschutz einen wirtschaftlich kapitalisierbaren Vorteil sehen, zum Beispiel durch Beruhigung sozialer Spannungen, um Druck auszuüben gegen unerwünschte Regimes oder um versteckte protektionistische Interessen von mächtigen Nationen zu schützen.
Die weltweite Misere
Während die erwirtschafteten Gewinne sich auf immer wenigere, immer reichere Menschen verteilen, nimmt auf der anderen Seite die Misere ein neues Ausmass an. In diesem Jahr hat die offizielle Zahl der hungernden Menschen eine Milliarde überschritten. Jährlich sterben fast 10 Millionen Kinder an den Folgen von Mangelernährung oder fehlender medizinischer Versorgung. Krieg und Unterdrückung prägen weite Teile der Welt. Die Klimaveränderung bedroht die Existenz von Millionen Menschen.
Auch in den ehemaligen Industriestaaten Europas droht den Menschen ein Leben in Unsicherheit. Unternehmen verschieben ihre Produktion in die Dritte Welt, wo Löhne tiefer und der Arbeitnehmer_innenschutz kaum gewährleistet wird – oder sie verlangen ähnliche Eingeständnisse von den „westlichen“ Staaten und der Bevölkerung. Oft ist das der letzte Ausweg für die Unternehmen und Staaten, denn die Globalisierung hat zu einem weltweiten Konkurrenzdruck geführt, der die Erde in einem grossen Kriegsschauplatz verwandelt: Kriegsparteien sind die Investor_innen, das Heer der Soldat_innen stellen die Lohnabhängigen.
Die gemeinsamen Ziele erkennen
Der globalisierte Kapitalismus macht die Arbeitkraft der Menschen zu einer global handelbaren Ware, entsprechend der wechselnden Nachfrage gestal-tet sich die Existenz der Menschen prekär bis tödlich. Eine Sozialklausel, die Menschenrechte oder Arbeitnehmerschutz ins WTO-Recht integrieren würde, gäbe bestimmt vielen Menschen einen Anspruch, die Verminderung von Leid einzufordern. Letztlich würden damit aber nur zertifizierte moralische Minimalstands gesetzt, die es ermöglichen, gewerkschaftliche Forderungen in niedere Schranken zu weisen und den Kampf für darüber hinausgehende Bedürfnisse zu kriminalisieren. Zudem werden Mindeststandards oftmals als Kampfmittel von mächtigen Staaten benutzt, welche den Entwicklungsländern aufgedrückt werden können, um ihre Konkurrenzfähigkeit in umkämpften Branchen zu verringern. Das WTO-Recht ist zu vielschichtig und zu vernetzt, als dass einzelne Standards oder nationale Interessenvertretungen die dringend benötigte soziale Sicherheit garantieren könnten. Die WTO und mit ihr der globalisierte Kapitalismus kann nicht reformiert werden!
Erst wenn die WTO als ein Instrument verstanden wird, das dem globalen Kapitalismus Hand bietet zur Umsetzung seines Masterplanes, und wir gemeinsam und ohne Furcht diese WTO angreifen im Bewusstsein, dass damit die globale Ausbeuterei von Menschen und Natur getroffen werden soll – dann werden sich unsere Kämpfe zusammen schliessen. Zusammen werden wir die Stärke haben, das System zu überwinden und in eine von allen Menschen gleichermassen mitgestalteten nach den Bedürfnissen aller Menschen ausgestalteten Gesellschaft umzuformen.
Um diesen Schritt in Angriff zu nehmen, ist es wichtig, dass wir uns immer wieder auf der Strasse treffen, einander zuhören und das gemeinsame Ziel erkennen.
Wir sehen uns in Genf.
//Aufruf der Unia Jugend Schweiz
mehr Informationen zur Demo ( zur Seite des Demo-Bündnisses)
Das Arbeitslosenversicherungsgesetz soll geändert werden. Diese Änderung trifft die Jugendlichen genauso hart, wie die Langzeitarbeitslosen.
AUF ZUR PROTESTAKTION AM 26.NOVEMBER 2009
wir sehen uns um 07.45 Uhr auf dem Bahnhofplatz in Bern!
Die jährlichen Lohnverhandlungen für das Bau Haupt- und Nebengewerbe gestalten sich dieses Jahr besonders schwierig. Hauptargument bzw. Hauptausrede des Arbeitgeberverbandes ist natürlich die Krise. Das diesmal nicht nur die Teuerung gestiegen ist, sondern auch z.T. massiv die Krankenkassenbeiträge wird allerdings nicht gross kommentiert. Schlussendlich gilt: Wer im nächsten Jahr nicht weniger verdienen will, der muss (aller)mindestens 120 Franken mehr verdienen. Insbesondere für Famillien und Personnen mit ohnehin knappen Budget ist diese Lohnforderung wichtig, um über die Runden zu kommen.
Derweil hat der Arbeitgeberverband angekündigt, keine generelle Lohnerhöhungen zu wollen: “Die Null-Lohnrunde sollte die Regel sein”, so Daum in einem Interview in der Handelszeitung.
Wiedereinmal gehts nach dem Motto: ‘Sollen die Büezer bluten’…
Bezahlt EURE Krise SELBER!
Anlässlich der Unia Grossdemonstration vom vergangenem Samstag, dem 19. September, formierte sich ein Block mit etwa 500 Personen, der einerseits als Jugendblock, aber auch als Block für verschiedenste antikapitalistische Gruppierungen auftrat.
Beim Unia Jugend-Standort vor dem Bundesplatz spielte der Berner Rapper Chococolocococo. Anschliessend kehrte der Block in einem friedlichen Umzug durch die Stadt zurück zur Schützenmatte wo ein Fest mit den Künstlern Mer2we, Martin Zobel und Holger Burner stattfand und ein Infotisch des Infoladen Berns, sowie auch der FreieArbeiterInnenUnion/FAU Bern vorhanden war.
Die Unia Jugend wollte als Teil der Gewerkschaft eine Perspektive in die Krisenpolitik der Unia bringen, die sich nicht nur darauf beschränkt, zu dem Zustand vor der Krise zurückzukehren, sondern das Problem an der Wurzel packen will: Was wir brauchen, ist nicht der Zustand vor der Krise, sondern einen generellen Systemwechsel!
Jetzt einfach neoliberale Exzesse in den oberen Rängen der Finanzwirtschaft für die Wirtschaftskrise verantwortlich zu machen, ist ein fataler Fehler. Eine Marktwirtschaft, die auf kapitalistischen Prinzipien basiert, wird immer wieder Krisen für die Lohnabhängigen schaffen. Denn Gewinnmaximierung wird in dieser Marktwirtschaft immer Vorrang haben vor dem Wohl der Menschen – mal mehr, mal weniger, je nach wirtschaftlicher, gesellschaftliche und politischer Lage.
Wir belassen es daher nicht bei absolut verständlichen Forderungen nach tieferen Löhnen in den Chefetagen, der Abschaffung von Bonis, oder der Verlängerung der Kurzarbeit zur Verhinderung von (Massen)entlassungen. Wir greifen immer auch das Problem an seinen Wurzeln an: Die Ausbeutung der Lohnabhängigen muss ein Ende haben! Denn eines ist klar: Dieses System bietet keine sichere Perspektive und verunmöglicht eine lebenswerte, solidarische Gesellschaft.
Nicht die Minimierung der Ausbeutung, sondern deren ganzheitliche Abschaffung sollte angestrebt werden!
Und damit ein Leben geschaffen werden, in dem kollektive Produktionsarten, solidarische Umgangsformen und selbstbestimmtes Arbeiten möglich ist!
Wir sehen diese Demonstration als einen Startschuss für eine Bewegung!
Für eine Alternative, in dem die Bedürfnisse des Menschen im Mittelpunkt stehen!
Wir haben noch ein ganzes Leben vor uns, gestalten wir es lebenswert!
Systemwechsel jetzt!