Mai 2008
Gespräch mit Ilija Trojanow. Über die Erfahrung des Exils, engagierte Literatur, Anarchismus, die Folgen kapitalistischer Globalisierung und die Notwendigkeit einer radikalen Alternative
Gonorrea berichtete bereits über die Vorwürfe wegen Amtsmissbrauch und Begünstigung gegen Beat Hensler, den Chef der Kantonspolizei Luzern, Präsidenten der Schweizerischen Konferenz der Polizeikommandanten, obersten Polizisten der Euro 08 und Chef der Polizei-Sondereinheit Luchs.
Nach wochenlangen Streiks der französischen Hochseefischer haben sich die spanischen Kollegen am Freitag dem Protest gegen hohe Treibstoffpreise angeschlossen. Zum Auftakt eines unbefristeten Ausstandes wurden während einer Demonstration in Madrid am Freitag 20 Tonnen Fisch kostenlos verteilt. Gewerkschaftsführer Javier Garat hatte die Aktion vorab angekündigt. »Wir gehen durch die schlimmste Krise seit 100 Jahren«, sagte er zur Begründung. In mehreren Häfen Spaniens waren Hunderte Fischer für mehrere Tage in den Ausstand getreten. Sie protestierten zugleich gegen den Verfall der Fischpreise. Auch in Italien und Portugal waren Protestaktionen geplant. Führend in allen Ländern waren die Hochseefischer, die von den steigenden Spritpreisen in besonderer Weise betroffen sind.
Moritz Leuenbergers lohnende Träume von einer Bahnteilprivatisierung beim nördlichen Nachbar werden sie wahr…
Trickserei bis zum Schluss
Fünf Jahre wurde gefeilscht, belogen und getäuscht – seit Freitag ist die Teilprivatisierung der Deutschen Bahn AG unter Dach und Fach: Mit 335 Stimmen aus Union und SPD sprach sich der Bundestag für den Börsengang der Bahn aus – was allerdings 90 Stimmen weniger sind, als die Koalition Abgeordnete hat. Dagegen gab es 158 Stimmen aus den drei Oppositionsparteien, drei Parlamentarier enthielten sich.
Swissstaffing, der Verband der Personaldienstleister, und die Gewerkschaft Unia haben sich auf die Eckwerte eines Gesamtarbeitsvertrags (GAV) für Temporärarbeitende geeinigt. Damit konnten die fast einjährige Verhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden. Vom GAV profitieren über 180’000 Temporärarbeitende aus mehr als hundert Berufen, die bisher keinem GAV unterstellt waren. In Branchen mit bestehenden Gesamtarbeitsverträgen haben deren Regelungen grundsätzlich Vorrang.
Die Gewerkschaft Unia kritisierte heute an einer Medienkonferenz die von der Migros auf den 1. Juli 2008 geplante Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit von 41 auf 43 Stunden für einen Teil der Migros-Angestelltenschaft. Damit werde die Migros, die für sich in Anspruch nimmt eine soziale Arbeitgeberin zu sein, zur Vorreiterin bei der Verschlechterung der Arbeitsbedingungen. Unia fordert die Migros auf, die Arbeitszeiterhöhung zurückzunehmen und sich für einen Rahmen-Gesamtarbeitsvertrag einzusetzen, der gute Mindestarbeitsbedingungen vorsieht.
[weiter bei der Unia] [Beitrag von Andreas Rieger] [Beitrag von Catherine Laubscher] [Factsheet Detailhandel]
Vom Null-Einkommen der Arbeitslosen, über Hungerlöhne im wachsenden Niedriglohnsektor, verschieden hohe Arbeitslöhne, zu Beamtengehältern; bei den Selbstständigen vom Elend der Ich-AGs und der kleinen Handwerker bis zu den Millionenbeträgen der Manager – jeder weiß, dass die Einkommen in der Marktwirtschaft krass verschieden ausfallen. Ihr Redakteur Dr. Peter Decker war bei Radio Z im Interview.
»Soziale Bewegungen beeinflussen unsere Politik«
Ein eigenes Ministerium koordiniert in Bolivien die Zusammenarbeit der Regierung mit gesellschaftlichen Gruppen. Ein Gespräch mit Sacha Llorenti
Von Reichen für Reiche
Opposition Boliviens organisiert weitere illegale Autonomie-Referenden. Außenminister klagt vor UNO rassistische Exzesse von Regierungsgegnern in Sucre an
Die Linke in der Stadt an der Themse hatte es schon befürchtet: Drei Wochen nach seinem Wahlsieg hat der konservative Bürgermeister der britischen Hauptstadt, Boris Johnson, am Sonntag ein Kooperationsabkommen mit Venezuela gekündigt. Der Pakt hatte London günstigen Treibstoff für den Personennahverkehr garantiert. Zehntausende bedürftige Londonern konnten so Bus und Bahn zum halben Preis nutzen. Als Gegenleistung für die 20prozentigen Abschläge auf Treibstoff erhielt Caracas Beratung in der Städteplanung durch britische Experten. Das dafür in der venezolanischen Hauptstadt geschaffene Büro werde nun wieder geschlossen, kündigte Johnson bei der Bekanntgabe der Entscheidung am Sonntag an.