Oktober 2008
Der Flyer der Unia Jugend zu den aktuellen Abzockerei Demos:
Abzockerei? Schön wär’s! Dass es Reich und Arm gibt, hat System!
Heute demonstrieren wir gegen Abzockerei. Wenn es nur Abzockerei wäre, könnten wir verhältnismässig zufrieden sein. Würden uns wirklich skrupellose Schnösel betrügen, bräuchten wir sie nur ihres Amtes zu entheben und wir alle wären glücklich.
Doch fertig mit der Träumerei: Willkommen in der Realität.
Auch ohne Abzocker wie Ospel läuft die Wirtschaft verkehrt. Es geht nicht um unsere Bedürfnisse, sondern nur ums zahlungskräftige Bedürfnis! Wenn also jemand kein oder zu wenig Geld hat, kann er/sie seine Bedürfnisse auch nicht befriedigen. Um an Geld zu kommen, arbeiten wir jeden Tag acht Stunden und mehr. Doch nie für uns, sondern nur für den Gewinn. Wir sind für den UnternehmerIn wirtschaftlich gesehen Lohnkosten – und nichts anderes.
Wenn wir schon was machen, dann lieber gegen diese Art zu wirtschaften. Sie lässt Millionen Menschen an Hungertod sterben. Oder hier zu Lande etwas „milder“, die Leute als Working Poor vegetieren. Von der “Mittelschicht” mit ihren finanziellen Engpässen müssen wir gar nicht erst erzählen…
Kapitalismus abschaffen! Dann sind die AbzockerInnen auch weg.
Unia Jugend
Bern, Zentralschweiz, Ostschweiz-Graubünden, Zürich-Schaffhausen, Aargau, Biel-Seeland/Solothurn, Oberwallis
Die StudentInnen für Grundrechte haben uns folgende Medienmitteilung zugesandt:
Es ist wichtig, dass Gewalt anlässlich von Sportanlässen politisch diskutiert wird. Wichtiger aber als dem Phänomen mit Repression zu begegnen, wäre endlich eine Thematisierung der Ursachen um sinnvolle und fundierte Lösungen zu finden. Es darf nicht sein, dass im Namen des „Kampfes gegen Hooliganismus“ Freiheitsrechte eingeschränkt und verfassungsmässige Garantien ausser Kraft gesetzt werden.
Der vom Luzerner Kantonsrat beschlossene Konkordatsbeitritt vermag inhaltlich nicht zu überzeugen. Es werden einschneidende Freiheitsbeschränkungen (Rayonverbot, Meldeauflage, Polizeigewahrsam) auf Verdacht zugelassen und die Möglichkeit der willkürlichen Anwendung in Kauf genommen. Das Prinzip der Unschuldsvermutung wird weitgehend ausgehöhlt. Private Sicherheitsdienste erlangen zu weitreichende Kompetenzen, was rechtsstaatlich bedenklich ist und das Gewaltmonopol des Staates aufweicht. Zudem sind sowohl Notwendigkeit als auch Wirksamkeit der im Konkordat enthaltenen Massnahmen nicht oder nur unzureichend belegt, vielmehr wird durch pure Repression das Klima weiter angeheizt.
Deshalb unterstützen die StudentInnen für Grundrechte das Referendum Nein zu Polizeiwillkür und fordern ursachenorientierte Lösungen.
Gliederung
Teil 1: Einleitung: Einige Wahrheiten über den Kapitalismus
Teil 2: Das Finanzkapital: Sein Geschäft und seine Krise
Teil 3: Der Staat und das System des Kredits
Teil 4: Der Staat und die Kreditkrise
Teil 5: Die Agitation von oben – Linke Kritik
Teil 6: Diskussion
Links
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Referentin
Prof.Dr. Margaret Wirth
Die Europäische Union hat die Zusammenarbeit mit der sozialistischen Regierung in Havanna offiziell wiederaufgenommen. Ein entsprechendes Rahmenabkommen unterzeichnete Ende vergangener Woche der EU-Entwicklungskommissar Louis Michel auf Kuba. Vier Monate zuvor hatten die Europäer die damals noch aktuellen, lediglich suspendierten Sanktionen gegen Kuba vollständig aufgehoben. Das bedeutet aber nicht unbedingt, daß es eine grundsätzliche Änderung in der Haltung gegenüber Havanna gibt.
Schon in der Vergangenheit hatten einige österreichische, britische, irische und deutsche Parlamentarier wiederholt vorgeschlagen, das – wie sie es nennen – Embargo aufzuheben. Das geschah nicht aus politischen oder humanistischen Gründen:
Ein Gedicht von Erich Mühsam, das schon etwas betagt in den Beispielen daher kommt vom Prinzip her aber (leider) immer noch richtig ist. Vertont wurde es von Dieter Süverkrüp.
Die bürgerliche Justiz versucht offenbar, am Berner PdA-Stadtrat Rolf Zbinden ein Exempel zu statuieren, um den antifaschistischen Widerstand einzuschüchtern. Des Landfriedensbruchs wurde er schuldig befunden, weil er bei der Verhinderung des geplanten SVP-Aufmarschs am 6. Oktober des letzten Jahres mit Tausenden andern zu den Demonstrierenden gehört hatte. Ausserdem soll er bei einer Demo vor der dänischen Botschaft auf einen Polizisten eingeschlagen(!) haben. Diese Vorwürfe werden von mehreren Zeugen bestritten. Trotzdem sprach ihn die Richterin der «Gewalt und Drohung gegen Beamte» schuldig. Das letzte Wort ist allerdings noch nicht gesprochen – Rolf Zbindens Anwalt Willi Egloff kündete noch im Gerichtssaal Appellation an. (Quelle: pda.ch)
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Audio, 7min: Die Finanzkrise hält diesen Herbst die ganze Welt in Atem. Vielerorts ertönt heftige Kritik an den „gierigen Spekulanten“, denen es an Verantwortung fehle. Allerdings ist diese Kritik begleitet von einem kollektiven Hoffen und Bangen um das Gelingen des Finanzgeschäfts. Alle wissen, es hängt einiges davon ab, dass bei Bankern und Börsianern die Bereicherung klappt: Eigentlich alles, das Arbeiten und Kaufen, Leben und Überleben im Kapitalismus. Statt zu hoffen, dass bald alles weitergehen kann wie bisher, will die Zeitschrift GegenStandpunkt dafür sorgen, dass es nicht mehr so weitergeht. Dazu macht sie Veranstaltungen, und ihren Referenten Dr. Peter Decker hatte Holger Zweifeld für Radio Z im Interview
So einig waren sie noch nie: die SP, Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, die FDP, der «Blick». Sie alle einigten sich auf Empörung über die Millionenboni der Banker. Und im Speziellen über die Boni der ehemaligen UBS-Bosse Marcel Ospel und Peter Wuffli. Die beiden sollen sie zurückzahlen. Selbst Gerold Bührer, Präsident des Wirtschaftsdachverbandes Economiesuisse, der letzte Woche noch vom «gefährlichen Gift» der Subventionen geschrieben hatte, nuschelte: «Wenn Leute aus Eigenverantwortung einen Beitrag zur psychologischen Entspannung leisten würden, würde ich das sicher begrüssen.»
Ein Interview zum 1. Unia Kongress vom 9. – 11. Oktober 2008 in Lugano mit Patrick, Sandra, und Markus. Sie waren für die Unia Jugend Delegierte.
In den Medien hat man vor allem mitbekommen, dass rund 150 Delegierte beim Auftritt des Bundespräsidenten den Saal verlassen haben. Wie kam es dazu?
Patrick: Pascal Couchepins Ideen hören wir etwa jeden zweiten Tag im Radio, lesen davon in den Zeitungen und das Fernsehen sowie die zahlreichen Plakate schweigen auch nicht. Wir fragten uns, was dieser Vertreter der Profitlogik an unserem Gewerkschaftskongress verloren hat?! Neues erzählen, gar richtige Zusammenhänge erklären, wird er sicher nicht.
Warum habt ihr den Saal verlassen?
Patrick: Wir kamen zum Schluss, dass wir ihm nicht nur nicht zuhören möchten, sondern die Ansprache als Symbol zu sehen ist. Wir haben gewichtige Argumente gegen diesen Staat und diese Wirtschaftsweise vorzubringen. Zum Beispiel: Es geht in der Wirtschaft nicht um die Bedürfnisse der Lohnabhängigen, also was zu Essen oder eine gute Wohnung zu haben oder sich zu vergnügen, sondern nur um den Profit. Dieser hilft unseren Interessen gar nicht. Er steht ihnen im Weg. Unsere Arbeitskraft bedeutet Lohnkosten für die Arbeitgeber. Pascal Couchepin passte wie die Faust aufs Auge als jemand, der die Rente mit 67 fordert. Hier sieht man ziemlich deutlich dass die Kapitalwirtschaft und unsere Interessen als Lohnabhängige sich nicht versöhnen lassen. Doch uns geht es nicht so sehr um die Person Couchepin, sondern um die Ideologie, die er vertritt.
Die Staatenlenker sorgen sich um die “Realwirtschaft”, werden fast böse auf Banker und sind dann doch “realistisch”:
- Das Finanzwesen “muss gerettet werden”, denn sonst … Was “sonst”?
- Der Staat als “Feuerwehr”: Gut, dass jetzt geholfen wird? Wem, warum, wofür?
- Wenn alle nur bangen, beten, hoffen und dem Staat die Daumen drücken – unser Tipp: Kapitalismuskritik
Oder direkt hier hören.